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Europäisches Patent · EP4048447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4048447
Anmeldenummer
EP19824399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2019
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/10 (2023.01)
B05B 11/00 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2019/000084 25.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/079387 29.04.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

Guala Dispensing S.P.A.

Guala Dispensing S.p.A.

Zona Industriale D/5 Spinetta Marengo, 15122 Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

ALLUIGI, Riccardo

15122 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.