HYDRAULISCHE ROLLSCHUTZSTANGENKOPPLUNG
Europäisches Patent · EP4048537 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4048537
- Anmeldenummer
- EP20879677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60G 21/055 (2006.01)B60G 17/00 (2006.01)B60G 11/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201916660607 22.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/056869 22.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/081209 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COX, Christopher, Paul
West Jordan, UT 84081, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.