TRINKFLASCHENVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4048601 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4048601
- Anmeldenummer
- EP20790320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/24 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)A47J 41/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019128302 21.10.2019FR 1911759 21.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/079442 20.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/078709 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORSTMANN, Klaus
48485 Neuenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.