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Europäisches Patent · EP4048622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4048622
Anmeldenummer
EP20797209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
18.10.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 7/06 (2006.01)
B66F 7/28 (2006.01)
Priorität
IT 201900019803 25.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IT2020/050236 28.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/079391 29.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  3. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

LHD S.p.A.

Via Piossasco-Rivalta 30/32, 10090 Bruino, IT

Erfinderin/Erfinder

RIVOIR, Giuliano

10090 BRUINO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.