BESCHLAGANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4048848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4048848
Anmeldenummer
EP20833744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/52 (2006.01)
Priorität
DE 102019134406 13.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/085974 14.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/116491 17.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

MACO Technologie GmbH

Alpenstrasse 173, 5020 Salzburg, AT

Erfinderin/Erfinder

RIEGER, Wolfgang

5082 Grödig, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.