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Europäisches Patent · EP4049254 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4049254
- Anmeldenummer
- EP20793338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/24 (2006.01)G08B 17/06 (2006.01)G08B 25/14 (2006.01)G08B 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019128865 25.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/079162 16.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/078638 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPRAKEL, Dirk K.
50968 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.