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Europäisches Patent · EP4049347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4049347
Anmeldenummer
EP20799984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
05.06.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/502 (2006.01)
H01R 13/66 (2006.01)
H01R 13/688 (2011.01)
H01R 13/717 (2006.01)
Priorität
DE 102019128379 21.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/DE2020/100881 12.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/078327 29.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  4. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLIEVER, Wilhelm

32339 Espelkamp, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.