ÜBERTRAGUNGSRATENANPASSUNG
Europäisches Patent · EP4049477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4049477
- Anmeldenummer
- EP19839227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2019
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 24/08 (2009.01)H04W 88/18 (2009.01)G01R 31/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/067094 18.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/126182 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 11.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VIERIMAA, Kari
90440 Kempele, FI
NIIRANEN, Miika
33950 Pirkkala, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.