LEISTUNGSÜBERTRAGUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP4049525 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4049525
- Anmeldenummer
- EP22158181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2022
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/64 (2006.01)B60K 1/00 (2006.01)F16H 57/02 (2012.01)
- Priorität
- JP 2021030253 26.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IMA, Akihiro
Hyogo, 2-18-1 Inadera, JP
KIYOOKA, Koji
Hyogo, 2-18-1 Inadera, JP
NISHIZAWA, Takashi
Hyogo, 2-18-1 Inadera, JP
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