VAKUUMMISCHER
Europäisches Patent · EP4049566 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4049566
- Anmeldenummer
- EP20879905
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 44/00 (2006.01)A47J 43/08 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190130706 21.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/013059 25.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/080204 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEE, Kyul-Joo
Dangjin-si, Chungcheongnam-do 31743, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.