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Europäisches Patent · EP4049599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4049599
Anmeldenummer
EP22155755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2022
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
US 202163152899 P 24.02.2021
US 202117558665 22.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

2951, Ishikawa-machi Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

ASHIBA, Hiroshi

Tokyo, 192-8507, JP

MAEDA, Yasuhiro

Tokyo, 192-8507, JP

KATSUMATA, Minoru

Tokyo, 192-8507, JP

NAGAO, Keisuke

Tokyo, 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.