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Europäisches Patent · EP4049639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4049639
Anmeldenummer
EP21210120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2018
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
31.01.2024
Schutz endet spätestens
09.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61F 13/02 (2006.01)
Priorität
GB 201705800 11.04.2017
GB 201710771 04.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2026

  2. 30.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025

  3. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 05.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2024

  6. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McCormack, Brian

Fife, KY2 6QS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.