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Europäisches Patent · EP4049797 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4049797
Anmeldenummer
EP22156920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
18.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B25F 5/02 (2006.01)
H01M 10/42 (2006.01)
H01M 50/211 (2021.01)
H01M 50/247 (2021.01)
Priorität
US 201962889616 P 21.08.2019
Abgezweigt von
EP20855501
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Black & Decker, Inc.

1000 Stanley Drive, New Britain, CT 06053, US

Erfinderin/Erfinder

ARMACOST, Craig

Parkton, 21120, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.