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Europäisches Patent · EP4049820 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4049820
- Anmeldenummer
- EP22158603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2022
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/02 (2006.01)B29C 45/27 (2006.01)B29C 45/53 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)H02K 15/12 (2006.01)B29C 45/38 (2006.01)B29L 31/34 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021028632 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKENAKA, Akira
Kyoto, 601-8205, JP
IWATA, Koichi
Kyoto, 601-8205, JP
TSUJI, Hideki
Kyoto, 601-8205, JP
TANAKA, Yosuke
Kyoto, 601-8205, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.