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Europäisches Patent · EP4049859 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4049859
Anmeldenummer
EP20879297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
18.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/11 (2006.01)
Priorität
JP 2019194639 25.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/039205 19.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/079839 29.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

BRIDGESTONE CORPORATION

1-1, Kyobashi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

AKASHI Tokumasa

Chuo-ku, Tokyo, 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.