SITZAUFHÄNGUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4049892 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4049892
- Anmeldenummer
- EP20878899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/50 (2006.01)B60N 2/52 (2006.01)B60N 2/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019192369 22.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/039738 22.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/079942 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA Etsunori
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
MAKITA Soichi
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
KUWANO Ryuji
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
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