KOMPAKTES AUSFAHRBARES TRITTBRETT

Europäisches Patent · EP4049897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4049897
Anmeldenummer
EP22167003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2018
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
21.06.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 3/02 (2006.01)
Priorität
US 201715707576 18.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Magna International Inc.

337 Magna Drive, Aurora, ON L4G 7K1, CA

Erfinderin/Erfinder

Long, Albert Yuguang

Windsor, N9G 2J1, CA

Watson, Bradley E.

Barrie, L4N 7Z7, CA

Johnson, Jeffrey R.

Ferndale, 48220, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.