FLUGZEUGTOILETTENEINHEIT

Europäisches Patent · EP4049933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4049933
Anmeldenummer
EP20926983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/02 (2006.01)
A47D 5/00 (2006.01)
B64D 11/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/013994 27.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/192217 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Jamco Corporation

Mitaka-shi, Tokyo 181-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

HAGIWARA, Hisaya

Tachikawa-shi, Tokyo 190-0011, JP

FUKUTOMI, Sachiko

Tachikawa-shi, Tokyo 190-0011, JP

NAKAMOTO, Robert Keiichi

Tachikawa-shi, Tokyo 190-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.