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Europäisches Patent · EP4050175 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4050175
Anmeldenummer
EP22169414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2017
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
21.02.2024
Schutz endet spätestens
20.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E04B 9/12 (2006.01)
E04B 9/24 (2006.01)
Priorität
IT UA201644959 03.05.2016
Abgezweigt von
EP17734843
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 23.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2024

  5. 02.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  6. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CECCACCI, Gerardo

04014 Pontinia (LT), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.