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Europäisches Patent · EP4050232 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4050232
- Anmeldenummer
- EP22158113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2022
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 02.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16D 66/02 (2006.01)
- Priorität
- TW 110106713 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 16.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Herrn Patentanwalt, Roman Vuille, Résidence du Golf A 40, 1196 Gland
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HSU, HAN-WEN
251 New Taipei City, TW
CHIEN, CHIH-SHENG
251 New Taipei City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.