KESSEL

Europäisches Patent · EP4050283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4050283
Anmeldenummer
EP19949548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2019
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24V 30/00 (2018.01)
F22B 1/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/041898 25.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/079489 29.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

MIURA CO., LTD.

7, Horie-cho, Matsuyama-shi Ehime 799-2696, JP

Clean Planet Inc.

2-3, Kaigan 1-chome, Minato-ku Tokyo 105-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

OTANI, Kazuyuki

Matsuyama-shi, Ehime 799-2696, JP

ISHIZAKI, Nobuyuki

Matsuyama-shi, Ehime 799-2696, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.