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Europäisches Patent · EP4050284 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4050284
- Anmeldenummer
- EP22150539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2022
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F25B 30/02 (2006.01)F24F 13/20 (2006.01)F24F 11/36 (2018.01)F24H 15/12 (2022.01)F24H 4/04 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021104682 26.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2025
- 24.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
LÖWENS, Thomas
37627 Stadtoldendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.