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Europäisches Patent · EP4050284 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4050284
Anmeldenummer
EP22150539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2022
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
04.12.2024
Schutz endet spätestens
06.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F25B 30/02 (2006.01)
F24F 13/20 (2006.01)
F24F 11/36 (2018.01)
F24H 15/12 (2022.01)
F24H 4/04 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
F25B 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021104682 26.02.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2025

  4. 24.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2025

  5. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÖWENS, Thomas

37627 Stadtoldendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.