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Europäisches Patent · EP4050302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4050302
- Anmeldenummer
- EP20878731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 11/25 (2006.01)G01B 11/00 (2006.01)A61B 5/103 (2006.01)G06T 7/50 (2017.01)
- Priorität
- CN 201911018729 24.10.2019CN 201911018772 24.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/123684 26.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/078300 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Xiaobo
Hangzhou, Zhejiang 311258, CN
MA, Chao
Hangzhou, Zhejiang 311258, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.