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Europäisches Patent · EP4050425 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4050425
Anmeldenummer
EP22158712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2022
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G04B 9/00 (2006.01)
G04B 19/06 (2006.01)
G04B 19/08 (2006.01)
Priorität
JP 2021029745 26.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku,, Tokyo 160-8801, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAZAWA, Toshinori

Suwa-shi, 392-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.