BERÜHRUNGSTAFEL
Europäisches Patent · EP4050463 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4050463
- Anmeldenummer
- EP22168346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2015
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)
- Priorität
- KR 20140111847 26.08.2014
- Abgezweigt von
- EP15170820
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HWANG, Jong Hee
411-310 Goyang-si, Gyeonggi-do, KR
CHO, Sung Yong
134-882 Seoul, KR
KIM, Eun Jung
150-051 Seoul, KR
KIM, Ki Seon
411-311 Goyang-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.