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Europäisches Patent · EP4050581 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4050581
- Anmeldenummer
- EP19949702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2019
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G07D 11/60 (2019.01)G07D 11/24 (2019.01)G07D 11/34 (2019.01)G07D 11/23 (2019.01)G07D 11/237 (2019.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/041976 25.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/079502 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI Hitoshi
Tokyo 114-0013, JP
INAKE Toru
Tokyo 114-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.