ZEITSYNCHRONISIERUNG EINES STEUERGERÄTS

Europäisches Patent · EP4050824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4050824
Anmeldenummer
EP22155885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2022
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04J 3/06 (2006.01)
G05B 19/414 (2006.01)
Priorität
JP 2021030211 26.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Yaskawa Denki

2-1, Kurosaki-shiroishi Yahatanishi-ku, Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

Ogawa, Kunihiko

Kitakyushu-shi, Fukuoka, JP

Nakamura, Takayuki

Kitakyushu-shi, Fukuoka, JP

Mizuguchi, Norihito

Kitakyushu-shi, Fukuoka, JP

Moriwaka, Ryota

Kitakyushu-shi, Fukuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.