DAMPFERZEUGUNGSSYSTEM FÜR EINE ELEKTRONISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP4051033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4051033
- Anmeldenummer
- EP20796592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/48 (2020.01)A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)A24F 40/50 (2020.01)
- Priorität
- EP 19206543 31.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/080214 28.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/083918 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.