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Europäisches Patent · EP4051036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4051036
Anmeldenummer
EP20807246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2020
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/53 (2020.01)
A24F 40/85 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
US 201962928957 P 31.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/058230 30.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/087271 06.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Juul Labs, Inc.

1000 F Street NW, Washington, DC 20004, US

Erfinderin/Erfinder

TASCHNER, Matthew J.

Washington, DC 20004, US

TARSIA, Maurizio

Washington, DC 20004, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.