RÜCKENFLÄCHE EINES OBERHEMDES
Europäisches Patent · EP4051039 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4051039
- Anmeldenummer
- EP20800049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A41B 1/00 (2006.01)A41B 1/08 (2006.01)D04B 1/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 13632019 28.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/079983 26.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/083816 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 20.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2025
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.