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Europäisches Patent · EP4051074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4051074
- Anmeldenummer
- EP20815985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/14 (2006.01)A47L 9/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201962928686 P 31.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/057918 29.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/087085 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORPHEY, John
Concord, NC 28027, US
RUKAVINA, Douglas
Concord, NC 28027, US
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