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Europäisches Patent · EP4051352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4051352
Anmeldenummer
EP20807503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2020
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/16 (2006.01)
Priorität
US 201962928911 P 31.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/060245 30.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/084514 06.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

ResMed Sensor Technologies Limited

5th Floor, Termini Building 3 Arkle Rd Sandyford, Dublin D18 T6T7, IE

Erfinderin/Erfinder

SHOULDICE, Redmond

Dublin, D18 T6T7, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.