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Europäisches Patent · EP4051454 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4051454
Anmeldenummer
EP20796513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2020
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
14.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B25B 23/00 (2006.01)
B25B 21/02 (2006.01)
Priorität
SE 1930350 29.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/079082 15.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/083679 06.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Industrial Technique AB

105 23 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

RÖNBLOM, Johan

132 37 Saltsjö-Boo, SE

KLOTBLIXT, Adam

118 28 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.