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Europäisches Patent · EP4051570 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4051570
- Anmeldenummer
- EP20811528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B63B 32/10 (2020.01)B63B 32/60 (2020.01)B63H 11/117 (2006.01)B63H 11/08 (2006.01)B63B 1/30 (2006.01)B63B 43/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019129572 01.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/080695 02.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/084126 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.