FLÜGELRIGG
Europäisches Patent · EP4051576 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4051576
- Anmeldenummer
- EP20800112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B63H 8/10 (2020.01)
- Priorität
- DE 102019129496 31.10.2019DE 102020122143 25.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/080453 29.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/084036 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GROESEL, Ralf
82041 Oberhaching, DE
WINNER, Ken
82041 Oberhachin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.