FLÜGELRIGG

Europäisches Patent · EP4051577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4051577
Anmeldenummer
EP20800829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2020
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 8/10 (2020.01)
B63H 8/16 (2020.01)
Priorität
DE 102019129501 31.10.2019
DE 102020122145 25.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/080436 29.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/084024 06.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  4. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Boards & More GmbH

Rabach 1, 4591 Molln, AT

Erfinderin/Erfinder

WINNER, Ken

82041 Oberhaching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.