FREILAUFELEMENT
Europäisches Patent · EP4051922 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4051922
- Anmeldenummer
- EP20816388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16D 41/07 (2006.01)F16C 33/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019106004 U 29.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2020/100914 23.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/083458 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 20.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2025
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELBACHER, Manfred
90425 Nürnberg, DE
RADKE, Andreas
90427 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.