DREHVENTIL MIT REDUZIERTER SPÜLZEIT
Europäisches Patent · EP4051932 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4051932
- Anmeldenummer
- EP20780403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 08.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16K 3/08 (2006.01)F16K 11/074 (2006.01)G01N 30/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/049448 04.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/050956 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 23.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hayward, CA 94545, US
Los Gatos, CA 95030, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.