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Europäisches Patent · EP4051973 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4051973
Anmeldenummer
EP19795201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2019
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F25D 25/02 (2006.01)
F25D 17/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/079427 28.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/083489 06.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MALAUSA, Andrea

31025 Santa-Lucia-Di-Piave, IT

SIMIONI, Matteo

31040 Volpago del Montello, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.