FARBMISCHUNG MIT TOTAL-INTERNAL-REFLEKTOR UND MITTELREFLEKTOR

Europäisches Patent · EP4052082 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4052082
Anmeldenummer
EP20800802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2020
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
19.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G02B 19/00 (2006.01)
F21K 9/62 (2016.01)
Priorität
US 201962926599 P 28.10.2019
EP 19209196 14.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/079430 20.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/083720 06.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROTH, Eric, Anthony

5656 AE Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.