WELLENLEITERKOMPONENTE ZUR VERWENDUNG IN EINEM ORTHOMODE-ÜBERGANG ODER EINEM ORTHOMODE-WANDLER

Europäisches Patent · EP4052330 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4052330
Anmeldenummer
EP19797644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2019
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
28.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
H01P 1/161 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/079563 29.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/083498 06.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  3. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  4. 11.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025

  5. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FONSECA, Nelson

2200 AG Noordwijk, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.