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Europäisches Patent · EP4052556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4052556
Anmeldenummer
EP21160198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2021
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
18.02.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 17/00 (2006.01)
B03B 11/00 (2006.01)
B65G 17/06 (2006.01)
B03B 5/40 (2006.01)
B03B 5/28 (2006.01)
B07B 1/10 (2006.01)
A01D 61/04 (2006.01)
B65G 19/10 (2006.01)
B65G 19/24 (2006.01)
B65G 49/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Deprez Construct NV

8610 Kortemark, BE

Erfinderin/Erfinder

Deprez, Johan

8680 Koekelare, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.