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Europäisches Patent · EP4052666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4052666
Anmeldenummer
EP22159876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2022
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
19.07.2023
Schutz endet spätestens
02.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 17/225 (2006.01)
A61B 17/22 (2006.01)
Priorität
EP 21160785 04.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  4. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAYER, Jürgen

78479 Reichenau, DE

WESS, Othmar

8574 Lengwil-Oberhofen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.