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Europäisches Patent · EP4052666 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4052666
- Anmeldenummer
- EP22159876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 19.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/225 (2006.01)A61B 17/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 21160785 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYER, Jürgen
78479 Reichenau, DE
WESS, Othmar
8574 Lengwil-Oberhofen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.