ÖLABSCHEIDER
Europäisches Patent · EP4052795 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4052795
- Anmeldenummer
- EP22170261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2018
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B04C 5/04 (2006.01)B01D 45/12 (2006.01)F04B 39/04 (2006.01)F25B 1/00 (2006.01)F25B 43/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017190266 29.09.2017
- Abgezweigt von
- EP18860195
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Takashi
Osaka, 530-8323, JP
MIYAMURA, Harunori
Osaka, 530-8323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.