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Europäisches Patent · EP4052795 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4052795
Anmeldenummer
EP22170261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2018
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
29.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B04C 5/04 (2006.01)
B01D 45/12 (2006.01)
F04B 39/04 (2006.01)
F25B 1/00 (2006.01)
F25B 43/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017190266 29.09.2017
Abgezweigt von
EP18860195
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Takashi

Osaka, 530-8323, JP

MIYAMURA, Harunori

Osaka, 530-8323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.