SENSOR ZUR BESTIMMUNG DER SCHWINGFREQUENZ IN EINER FLUIDISCHEN SCHWINGENDEN DÜSE UND VERFAHREN ZUR VERWENDUNG DES SENSORS
Europäisches Patent · EP4052796 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4052796
- Anmeldenummer
- EP21211731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2021
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B05B 1/08 (2006.01)G01L 13/00 (2006.01)G01L 19/00 (2006.01)B05B 12/00 (2018.01)
- Priorität
- LU 102636 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 03.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2025
- 27.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
75180 Pforzheim, DE
76337 Waldbronn, DE
75337 Enzklösterle, DE
75248 Ölbronn Dürrn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.