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Europäisches Patent · EP4052935 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4052935
Anmeldenummer
EP20882565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2020
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
21.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60G 7/02 (2006.01)
F16C 11/06 (2006.01)
Priorität
JP 2019196484 29.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/039767 22.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/085306 06.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Somic Management Holdings Inc.

SOMIC MANAGEMENT HOLDINGS INC.

34-6, Honjo 1-chome, Sumida-ku, Tokyo 130-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

ICHIKAWA Hisashi

Hamamatsu-shi, Shizuoka 435-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.