TEILESATZ FÜR EIN FRONTLICHTMODUL

Europäisches Patent · EP4052963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4052963
Anmeldenummer
EP21209496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2021
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 102021105426 05.03.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  3. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Tractor S.A.S.

7, Rue Dewoitine, 78141 Vélizy-Villacoublay Cedex, FR

Erfinderin/Erfinder

Matthies, Markus

33609 Bielefeld, DE

Desbois, Frédéric

78140 Vélizy Villacoublay, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.