ELEKTRISCHER SPLEISSVERBINDER

Europäisches Patent · EP4052969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4052969
Anmeldenummer
EP21160906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2021
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
31.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 16/023 (2006.01)
H01H 85/00 (2006.01)
H02G 15/115 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Aptiv Technologies AG

8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

WOESTE, Guido

58332 Schwelm, DE

FOHS, Alfred

46149 Oberhausen, DE

MERTLER, Oliver

40591 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.