NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4053000 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4053000
Anmeldenummer
EP21212112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2021
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B62D 37/04 (2006.01)
B62D 49/06 (2006.01)
Priorität
JP 2021033399 03.03.2021
JP 2021033400 03.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GONO, Tsuyoshi

SAKAI-SHI, OSAKA, 5900823, JP

TAKEOKA, Susumu

SAKAI-SHI, OSAKA, 5900823, JP

FUJIMOTO, Kazutaka

SAKAI-SHI, OSAKA, 5900823, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.