NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4053000 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053000
- Anmeldenummer
- EP21212112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2021
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B62D 37/04 (2006.01)B62D 49/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021033399 03.03.2021JP 2021033400 03.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GONO, Tsuyoshi
SAKAI-SHI, OSAKA, 5900823, JP
TAKEOKA, Susumu
SAKAI-SHI, OSAKA, 5900823, JP
FUJIMOTO, Kazutaka
SAKAI-SHI, OSAKA, 5900823, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.