FESTMACHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4053008 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4053008
Anmeldenummer
EP22168584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2018
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B63B 21/10 (2006.01)
B63B 21/50 (2006.01)
Priorität
GB 201706745 27.04.2017
GB 201711907 24.07.2017
Abgezweigt von
EP18728692
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Flintstone Technology Ltd

Fowler Road, West Pitkerro Industrial Estate Dundee DD5 3RU, GB

Erfinderin/Erfinder

SMITH, David

Dundee, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.